Aufgaben des Bundes

Wie werden die Aufgaben des Bundes organisiert?

Die folgenden Punkte sind in der Ordnung der Bundesrepublik Deutschland derzeit Aufgaben des Bundes und werden wie folgt neu organisiert:

  • Verteidigung: Eine friedliche Welt braucht keine Armee. Nur Interessengruppen, die mit der Waffenlobby und Rüstungsindustrie verbunden sind, haben kein Interesse an einer friedlichen Welt. Gemäß der neuen Verfassung werden alle Freiwilligen an der Waffe ausgebildet. Es gibt kein stehendes Heer. Niemand aus der Gemeinde muß zur Musterung und zur Armee.

  • Terrorismus: Der Terrorismus ist eine Erfindung und ein Auswuchs des nicht kooperativen Raubtierkapitalismus mit seinen dahinter stehenden Familienclans und ihren Ablegern. Er wird verschwinden, sobald ein menschliches System errichtet wird, das allen Menschen dient.

  • Geld-, Währungs- und Münzwesen wird Sache der Gemeinde in Verbindung mit dem neuen Staatswesen Deutschlands sein. Wenn es zahlreiche Gemeinden gibt, die einen Wechsel zu einer neuen Ordnung leisten, werden die erneuerten Gemeinden Deutschlands eine neue Mark emittieren, wie auch immer diese genau genannt wird.

  • Waren und Zahlungsverkehr mit dem Ausland, Zoll und Grenzschutz sind Bereiche, die in einer Zeit weggefallener Grenzen kaum mehr erheblich sind. Zudem würde dies ohnehin nur Grenzgemeinden betreffen. Da die neue Gemeinde einen eigenen Markt und eine eigene Währung hat und zudem auch mit dem Euro agieren kann, dürften hier keine Problem zu erwarten sein. Die Institution der Gemeinde wird dies zu leisten haben.

  • Luftverkehr, Eisenbahn, Wasserwege werden von der Ordnung geregelt, auf dessen Territorium sie liegen. Eine Zusammenarbeit mit den Menschen und Organisationen der Bundesrepublik ist weiterhin immer gewünscht, wenn es nach den Regeln der Gemeinde geschieht, das heißt, wenn Natur und Mensch geachtet werden.

  • Post und Telekommunikation wird heute von privaten Unternehmen geleistet. In der Gemeinde werden diese später durch gemeindeansässige Staatsbetriebe ersetzt werden. In der Zeit des Übergangs werden beide nebeneinander bestehen. Es ist auch möglich, diese Unternehmen mit deren Einverständnis wieder zu vergemeinschaftlichen. Sollten diese Unternehmen die Verstaatlichung nicht wünschen, wird das KRD abhörsichere und gebührenfreie Telekommunikation mithilfe neuer Technologien und eigenen Netzen einführen. Dadurch, daß sich niemand mehr gegenüber dem Staat erklären muß, Rechnungen überflüssig werden und somit viel Aufwand unterbleiben kann, ist der anfallende Arbeitsaufwand viel geringer.

  • Gewerblicher Rechtschutz ist Sache der Gemeinde. Das Rechtsgebiet wird erheblich vereinfacht. Ein neues Vertragsrecht wird darauf ausgerichtet, daß formuliert wird, was der Wille beider Vertragspartner ist und was damit erreicht werden soll. Da die Gerechtigkeit über dem niedergeschriebenen Recht steht, ist es nicht mehr nötig, alles zu kodifizieren. Wenn die Vertragspartner ihren Willen erklären und daran ihr Handeln zum beiderseitigen Vorteil ausrichten, ist Betrug nicht mehr möglich oder kann immer wieder ausgemerzt werden, da alle Verträge auf das Ziel ausgerichtet sind und nachfolgende Änderungen immer möglich sind. Um das zu erreichen, wird die erneuerte Gemeinde die Juristen der Bundesrepublik, wenn erforderlich, schulen.

  • Urheberrecht, Verlagsrecht wird Sache der Gemeinde sein und an die neue Verfassungsordnung angepaßt.

  • Gesetzgebung, BGB und Strafrecht wird vom der Gemeinde nach neuen Standards geleitet.

  • Soziale Absicherung, Sozialversicherung wird komplett in allen Bereichen von den neuen Kassen der Gemeinde geleistet. Alle sozialen Systeme sind gemeindliche Staatsbetriebe und besser als die sozialen Sicherungssysteme der Bundesrepublik. Sie sind am Menschen und dem Gemeinwohl ausgerichtet. Sämtliche Überschüsse werden dem Staat (der Gemeinde) zur Verfügung gestellt.
  • Arbeitsvermittlung wird von den Institutionen der Gemeinde geleistet. Jeder Arbeitswillige wird Arbeit erhalten. Arbeitsunwillige werden schrittweise wieder mit Freude an eine sinnvolle Aufgabe herangeführt.

  • Bundesaufsichtsbehörden wie die BaFin u.a. werden überflüssig (da es nur jeweils gemeindeansässige staatliche Banken und ein Absicherugssystem für Gesundheit und Rente geben wird) oder ihre Tätigkeiten werden von der Gemeinde übernommen.

  • Naturschutz, Tierschutz, Landschaftspflege und Umweltschutz in den Bereichen Luft, Wasser, Lärm, Abfall, Kernenergie wird in seiner Umsetzung Sache der Gemeinde sein mit den Gesetzen und Vorgaben der neuen Verfassung. Dabei wird der Umweltschutz verbessert und auch auf Bereiche ausgedehnt, die heute noch nicht dazu gehören, wie z.B. neue Vorgaben an Hersteller für Verpackungen u.a. Kernenergie wird durch bessere Energieerzeugungsmethoden abgelöst.

  • Seuchenbekämpfung wird zukünftig kaum mehr erforderlich sein, da die Ursachen für Seuchen beseitigt werden. Bis dieser Zustand erreicht ist, ist die Gemeinde Aufgabenträger.

  • Zulassung ärztlicher Berufe, Arzneien und Betäubungsmittel werden auf neue Art in Zusammenarbeit mit dem Bund geregelt, wenn der Bund an einer Zusammenarbeit interessiert ist. Es wird aber auch ohne ihn gehen.

Alle zusätzlich zur neuen Verfassung beschlossenen Gesetze werden nach Verkündung im Amtsblatt veröffentlicht.


"So viel hat der Mensch vom Wissen, wie er in die Tat umsetzt"