Selbstverwaltung der Gemeinden

Gemeinsam in eine positive Zukunft!

Gemeindeprojekte

Was ändert sich für mich?

Neuordnung der Zuständigkeiten

Zahlen und Fakten

Rechtliche Grundlage


Grundsätzliches

Der Wechsel einer Gemeinde in eine neue Rechtsordnung oder in die autonome Selbstverwaltung ist vollkommen legal und für alle Menschen der Gemeinde in jeder Hinsicht ein großer Gewinn. Es bedeutet ein Mehr an Freiheit, Wohlstand und wahrer Menschlichkeit. All die heutigen menschlichen und gesellschaftlichen Probleme sind dann ganz schnell Geschichte.

In einer erneuerten Gemeinde geht es in erster Linie um den Menschen. Es geht darum, daß die Gemeinde das Wohl ihrer Einwohner fördert. In der Bundesrepublik ist die Gemeinde nichts weiter als ein Handlanger höhergeordneter Stellen. Sie hat Aufgaben zu erfüllen und erhält dafür Geld zugewiesen, das man den Menschen der Gemeinde vorher mithilfe von Zinsen und Steuern aus der Tasche gezogen hat. Die Gesetze und Anweisungen, die von „oben“ kommen, dienen jedoch nicht den Menschen der Gemeinde, sondern in erster Linie den Konzernen und Banken und der dahinter stehenden Herrscherkaste. Der eigene Gestaltungsspielraum für die Gemeinde ist nur sehr gering. Das ändert sich mit der legalen Ablösung von den (illegalen) Regierungen grundlegend, denn in der neuen Rechtsordnung ist alles anders. Es ist so, wie es sein sollte und wie es sich alle Menschen nur wünschen können.

Was verändert der Wechsel?

Wir wollen hier anhand eines konkreten Beispiels aufzeigen, wie durch den Übertritt der Gemeinde in eine neue zukünftge Verfassungsordnung die Befreiung der Menschen aus den immer unmenschlicher werdenden Herrschaftsstrukturen schneller erreicht wird, als man glauben möchte.

Auszug aus einer eventuellen neuen Verfassung der Gemeinde:

„Jeder hat das Recht auf Gesundheit.“

„Jeder hat das Recht auf gesunde und natürliche Lebensmittel.

Natürliche Lebensmittel für natürliches Leben!

Um die neuen verfassungsgarantierten Rechte umzusetzen, werden folgende Gemeindeprojekte geschaffen:

  1. Initiierung eines gemeindlichen Lebensmittelerzeugungsprojektes in Bioqualität,
  2. Schaffung einer Naturbrotbäckerei,
  3. Schaffung gemeindeeigener natürlicher Tierzuchtbetriebe,
  4. Schaffung einer gemeindeeigenen Molkerei, Käserei und eigener Butter- und Sahneherstellung,
  5. Schaffung eines Gemeindespeisesaales mit angeschlossener eigener Großküche,
  6. Schaffung von Richtlinien für die ausschließliche Erzeugung biologischer Lebensmittel,
  7. Befreiung der Bauern, die biologische Lebensmittel produzieren, von jeglicher Steuer- und Abgabenbelastung,
  8. Schaffung einer eigenen Imkerei,
  9. Bau eines gemeindeeigenen Gewächshauses,
  10. Initiierung eines Bauernmarktes.

Schon in der Vergangenheit haben Gemeinden freie Flächen (gerade in Städten) zum freien Anbau von Gemüse, Kräutern und Obstgehölzen zur Verfügung gestellt und damit sehr gute Erfahrungen gemacht (z.B. Andernach in Rheinland-Pfalz).

Um diese und alle anderen Verfassungsaufgaben zu erreichen, bedienen sich die Menschen der Gemeinde im neuen Deutschland ihres gewählten Bürgermeisters, denn dieser ist Diener an den Menschen und nicht umgekehrt. Die Menschen der Gemeinde beauftragen also gleichzeitig mit dem Erklärung der Unabhängigkeit den Bürgermeister, ihre neuen verfassungsgegebenen Rechte für sie zu verwirklichen. Zur Durchsetzung ihrer Rechte nutzen sie den Bürgermeister. Dessen Aufgabe ist es ja, die verfassungsgemäße Umsetzung der Rechte für alle Menschen der Gemeinde im Auftrage der Menschen zu tätigen und durchzusetzen. Wenn dieser die Aufträge der Gemeindemitglieder nicht transparent und sichtbar erfüllt, kann er augenblicklich abgewählt und durch einen besseren Macher ersetzt werden.

Diese verfassungsgarantierten Rechte fordern damit von der Führung das zu erreichende Ziel ein, alle Menschen der Gemeinde mit biologisch erzeugten Lebensmitteln zu versorgen, um auch damit deren Gesundheit zu fördern. Dies muß allen Mitgliedern der Gemeinde garantiert werden, auch den (noch) mittellosen, den schwachen und kranken.

Der gemeindeeigene Boden ist ein Allgemeingut; er gehört allen Menschen.

Die Gemeindeführung hat somit die Pflicht, kostenlos freie geeignete Flächen zum Anbau von biologisch erzeugten Lebensmitteln und, wenn möglich, einen Fachmann für biologische Landwirtschaft als Berater und Organisator für alle Einwohner zur Verfügung zu stellen.