Zahlen & Fakten

Am Beispiel einer großen Stadt wie Bonn wollen WiR die finanziellen Auswirkungen des Wechsels in eine neue autonome Verfassungsordnung verdeutlichen.

Zu Beginn erst einmal ein paar Kennzahlen:

Einwohner:                                311.287
Verschuldung: 1,675 Mrd.
Pro Kopf Verschuldung: ca. 5380,- Euro
Pro Kopf Einkommen: 20.182 Euro NETTO/Jahr
Haushalt: ca. 1,3 Milliarden
sozialversicherte Beschäftigte: 163.663 (30. Juni 2014)
Betriebe: 15.957 (31.05.2012)
Dienstleistungssektor: 91 %
Bonner UNO-Beschäftigte: ca. 1000


Bei einem Wechsel der Ordnung oder einer Autonomie werden die alten, an den Banken und der Industrie ausgerichteten Rahmenbedingungen, verlassen. Nahezu alle finanziellen Errungenschaften der Menschen einer Stadt oder Gemeinde verbleiben in dieser und wandern nicht mehr in private Taschen. So haben alle Einwohner etwas davon und nicht nur wenige Menschen. Selbstverständlich muß die Gemeinde alle Angelegenheiten der Einwohner nun selbst organisieren können. Dies kann mithilfe der neuen gemeindeeigenen Strukturen erreicht werden.

An dem folgenden Beispiel wollen WiR aufzeigen, wie sich allein schon durch die gemeindeeigenen Sozialkassen die finanzielle Situation in der Stadt oder Gemeinde radikal verbessert. Bisher fließen diese Gelder immer noch in die privaten Taschen der Versicherungskonzerne und/oder zur Pharmaindustrie. Sie werden dann nur über die Kassen an diese umverteilt.

Grundlage der Berechnungen ist die unterstellte Beibehaltung grundlegender statistischer Werte.

Die Tatsachen fallen in den meisten Bereichen noch günstiger für die Menschen und die Gemeinde aus als hier aufgezeigt

Einnahmen der kommunalen Sozialkassen ( insg. 34 % v. Brutto) bei 163.000 Beschäftigten:

Durchschnittsbruttoverdienst: 3000,-
Einnahme der Sozialkassen je Arbeitnehmer: 1020,- (34 %)
Summe: ca. 163 Mio/Monat und 1.956 Mrd/Jahr


Einnahmen der gemeindeansässigen Gesundheitskasse (gGK) (14 % v. Brutto) bei 163.000 Beschäftigten:

Einnahme der  je gGK Arbeitnehmer: 420,-
Summe: 68,46 Mio/Monat und 821,5 Mio/Jahr
Einnahme der gGK aus 15.957 Selbstständigen: ~ 250,-
Summe: 3,989 Mio/Monat und 47,871 Mio/Jahr


Ausgaben der gemeindeansässigen Gesundheitskasse (gGK) bei ca. 300.000 Einwohnern:

Laut Statistik alternativer Gesundheitskassen ergeben sich je Mitglied der Sozialkasse im Durchschnitt ca. 45,- Kosten, wenn diese ein Augenmerk auf die Prävention legen. Da die schon erprobten alternativen Gesundheitskassen gesundheitsbewußtere Abgesicherte als die üblichen Kassen hatten, können die Kosten für Gesundheitsdienstleistungen und Verwaltung auch etwas höher sein als hier angegeben.

Ausgaben: 13,5 Mio/Monat und 162 Mio/Jahr
Ertrag: 707,371 Mio

Die kostenfreien Programme zur Förderung der Gesundheit, die dann günstigeren Einkaufspreise für Medikamente und die Führung eines städtischen Krankenhauses in Verbindung mit der eigenen städtischen Gesundheitskasse und durch besser geschultes Personal werden jedoch schnell eine Verbesserung der Volksgesundheit und damit eine Senkung der Kosten bewirken.

Einnahmen der gemeindeansässigen Rentenkasse (gRK) (18 % v. Brutto) bei 163.000 Arbeitnehmern:

Einnahme der gRK je Arbeitnehmer: 540,-
Summe: 88,02 Mio/Monat und 1,056 Mrd/Jahr

In einem Jahr nimmt allein die gemeindeansässige Gesundheitskasse und die gemeindeansässige Rentenkasse mit 1,763 Mrd. mehr ein, als der gesamte Haushalt der Stadt bisher mit ca. 1,3 Mrd. hergab! Auch hieran ist ersichtlich, wie die Menschen in den Städten und Gemeinden heute von einer elitären Kaste mithilfe von Zwangsabgaben ausgenutzt werden.


Weitere Zahlen aus Bonn

Einige Zahlen des Haushaltsergebnisses 2013:

Steuern und ähnliche Abgaben: 463.732.636
Zuwendungen und allgemeine Umlagen: 192.312.439
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: 187.017.075
Ordentliche Erträge gesamt: 1.010.206.758
Personalaufwendungen: 250.421.975
Aufw.f. Sach-u.Dienstleistungen: 142.281.563
Transferaufwendungen: 430.580.540
Sonstige ord. Aufwendungen: 125.980.445
Ordentliche Aufwendungen: 1.039.143.028
Ergebnis: - 28.941.270
Finanzerträge: 4.684.403
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen: 32.238.888
Finanzergebnis: - 27.554.485
Ordentliches Ergebnis: - 56.435.755


Zahlen nach Umstellung der Ordnung bei Beibehaltung der statistischen Parameter:

Steuern (umweltschädliche Betriebe): 50.000.000
gGK-Abgabenüberschüsse sozialvers.pfl. Besch.v-erh.: 707.371.000
gRK-Einnahmen aus sozialv.-pflichtigen Beschäft.-verh.: 1.056.000.000
Unfall und Pflege (2 %) werden nicht beachtet

Dazu kommen:

  • Einnahmenüberschüsse der städtischen Betriebe
  • Umtausch von Euro in städtische Währung
  • Überschüsse Landwirtschaft
  • Überschüsse Forstwirtschaft
  • Überschüsse Energiewirtschaft
  • Überschüsse Wasser- und Abwasserwirtschaft

Die oben genannten Überschüsse variieren nach der Leistungsfähigkeit der Gemeinden und ihrer Mitglieder.

Allein die Überschüsse/Einnahmen aus der gemeindeansässigen Gesundheitskasse und der gemeindeansässigen Rentenkasse belaufen sich auf ca. 1,76 Mrd. Zudem wird es keine Verschuldung und damit keine Zinszahlungen mehr geben. Außerdem kann die Stadt für Infrastrukturprojekte selbst Geldschöpfung betreiben. Zudem werden keine Transferleistungen mehr gezahlt.

Innerhalb des nächsten Jahres würde die Stadt vollständig entschuldet sein! Dies könnte aber auch mit Leichtigkeit schon innerhalb eines Monats geschehen. WiR haben die Konzepte und auch die Infrastruktur dazu!

Schauen wir uns als Beispiel einer Kleinstadt Wittenberg näher an.
Wenn Wittenberg umgestellt würde - was bedeutete dies für die Stadt und die Menschen konkret?

Zu Beginn erst einmal ein paar Kennzahlen aus dem Jahresbericht 2012:

Einwohner:   48.120
Erwerbstätige    22.810
Erwerbslose   2.260
Erwerbspersonen   25.070
Nichterwerbspersonen   21.980
Angestellte   21.700
Beamte   620
Selbstständige mit Beschäftigten   1000
Selbstständige ohne Beschäftigten   1310
     
Land- und Frostwirstschaft 2% 580
Produzierendes Gewerbe 30% 7.440
Dienstleistungsbereiche 68% 16.680
     
Durchschnittseinkommen (2009)   Netto ca. 1417,- Euro/Monat
     
Durchschnittseinkommen der im verarbeitenden
und produzierenden Gewerbe Tätigen (2012)
 
Brutto ca. 3172,- Euro/Monat
     
Insgesamt waren 8378 arbeitslos gemeldet (3/2013)   18,62 %
Rentner   26 %
sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen   22.810
     
Die Pro-Kopf-Verschuldung im "Konzern Stadt" beträgt   4363,- Euro
Gezahltes Wohngeld   866.007.- Euro
     
Betreute Kinder in Kindereinrichtungen   1846
Betreute Kinder im Hort   943
     
Gewerbedaten/Einnahmen der Stadt:   in Euro
Jährliche Gesamtsteuereinnahmen 1996   11.665.000,-
Jährliche Gesamtsteuereinnahmen 2012   44.567.000,-
Jährliche Gesamtsteuereinnahmen 2014   45.863.400,-
Ordentliche Erträge 2014 gesamt (+Leistungsentgelte, Finanzerträge usw.)   72.920.800,-
Steuereinnahmen 1996 pro Kopf   225,-
Steuereinnahmen 2012 pro Kopf   910,-
     
Betrachten wir ein paar der Ausgaben aus 2014:    
Personalaufwendungen   16.905.800,-
Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen   12.454.400,-
Transferaufwendungen   32.303.700,-
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen   1.305.100,-
Ordentliche Aufwendungen gesamt   82.887.800,-
Jahresergebnis   -9.967.000,-

Das bedeutet einerseits, die Stadt hat 2014 ihre Bürger etwa vier mal so viel geschröpft wie 18 Jahre zuvor! Geschah dies wirklich zum Wohle der Einwohner?
Zudem hat die Stadt nahezu 10 Millionen Verlust gemacht! Sie, also ihre Bürger, leben aber nicht über ihre Verhältnisse! Es ist vielmehr so, daß die Rahmenbedingungen eine hohe Lebensqualität für alle Menschen und erhebliche Überschüsse im Haushalt der Stadt nicht ermöglichen. Die derzeitigen Rahmenbedingungen sind die Gesetze und Bestimmungen der Bundesrepublik in Deutschland.
Es ist Zeit, sich aus diesem Rahmen zu befreien. Will man mehr Gestaltungsfreiheit, so ist es erforderlich, sich entweder eine eigene Ordnung zu geben oder sich einer besseren Ordnung anzuschließen.


Auch den Unternehmern wird es durch beständige Steuererhöhungen immer schwerer gemacht, was auch an der Zahl der Insolvenzen ersichtlich ist.

Insolvenzverfahren 1995 21
Insolvenzverfahren 2010 129
Insolvenzverfahren 2011 125
Insolvenzverfahren 2012 107

Ein eröffnetes Gewerbe zu erhalten, ist ein Vielfaches schwieriger als vor 15 Jahren!
Die Rahmenbedingungen werden immer problematischer im Zins- und Schuldgeldsystem.
Es ist endlich Zeit auszusteigen!

Was ändert sich bei einem Wechsel in eine neue Verfassungsordnung?
Gegenwärtig verschwinden die meisten der Gelder, die Menschen als Lohnnebenkosten, Steuern oder Zinsen zahlen, in die privaten Taschen der Banken, Versicherungskonzerne, der großen Industrie und zu den verlängerten Armen der im Hintergrund bleibenden Herrscherkaste. Diese haben ihre Außenstellen in Deutschland hauptsächlich in Bonn, Berlin und Frankfurt. Die erarbeiteten Werte der Menschen fließen aus den Gemeinden ab und kehren nicht oder nur sehr vermindert wieder zurück. Das ändert sich mit dem Wechsel der Gemeinde in eine neue Verfassungsordnung, der Loslösung von der illegalen Regierung und der Erklärung der Unabhängigkeit nach Art. 28 GG grundlegend.

Betrachten wir einige Geldflüsse nach der Umstellung einer Gemeinde/Stadt in die neue empfohlene Verfassungsordnung.

die Lohnnebenkosten fließen nun in die (bei 2500,- Brutto):    
gemeindeansässige Gesundheitskasse (gGK) (22810 x 350,-) monatlich 7.983.500,-
Einnahme der gGK (14% v. Bruttoeinkommen) jährlich 95.802.000,-
Selbständige gesamt (2310), Einzahlung "Deutsche Gesundheit" (je 250,-) jährlich 6.930.000,-
Ausgaben (48.120 Bewohner in Wittenberg) x 100,- monatl/ Summe jährlich jährlich 57.744.00,-
Ertrag nur aus gemeindeansässigen Gesundheitskasse jährlich 44.988.000,-
gemeindeansässige Rentenkasse (450,-; 18% v. Bruttoeinkommen) monatlich 10.264.500,-
gemeindeansässige Rentenkasse (gRK) jährlich 123.174.000,-
gemeindeansässige Pflege-/Unfallabsicherung (50,-) monatlich 1.140.500,-
gemeindeansässige Pflege-/Unfallabsicherung jährlich 13.686.000,-
Einnahmen gesamt
jährlich 181.848.000,-


Bisher hatte die Stadt jährllich lediglich insgesamt 72.920.800,- Euro zur Verfügung!
Niemals würde die Stadt also derartige freie Gestaltungsspielräume im Rahmen der Bundesrepublik haben! Jetzt jubeln die Stadtväter schon, wenn mal „ein warmer Geldregen vom Bund für Wittenberg“ kommt. Hier konkret jubelt man gerade (Juli 2015) über 1,4 Mio Euro, die für die Umgestaltung der östlichen Wallanlagen zur Verfügung gestellt werden. Das wird aber weder die Schulden der Bürger der Stadt abtragen noch deren Lebensqualität erhöhen.

Wie würde sich das in der neuen empfohlenen Verfassungsordnung auswirken?
Die Lohnsteuer wird abgeschafft. Der bisherige Betrag der Lohnsteuer wird nun monatlich in städtische Währung dem Konto gutgeschrieben. Mit dieser eigenen Währung können alle städtischen Abgaben und Leistungen gezahlt werden.
Damit erhöht sich das Einkommen aller Arbeitnehmer und die städtische Währung erfährt unmittelbare und allgemeine Akzeptanz. Die Stadt verlangt für ALLE Leistungen, die sie selbst erbringt (Abwasser, Kita-Plätze, Strom usw.) nur noch städtische Währung. So wird sie jeder haben und selbst annnehmen und es fallen keinerleit Steuuern dabei an.

Je Monat sind dies gesamt ca. (22810 x ca. 250,-) 5.702.500,-
Jährliche sind dies ca. 68.430.000,-

Um diesen Betrag würde die Kaufkraft aller Bürger der Stadt allein durch den Wegfall der Lohnsteuuer gestärkt. Bisher bleibt kaum etwas davon in Wittenberg.

Umstellungen:

Alle Menschen und Firmen erhalten ein kostenfreies Konto bei der neuen städtischen Bank u. einen Marktzugang;
Jeder hat das städtische Zahlungsmittel, da die bisherige Lohnsteuer in diesem Zahlungsmittel ausgezahlt wird;
Energie kommt von der Stadt, die Energiepreise werden gesenkt;
Fast alle Unternehmen werden umgestellt und steuerbefreit (außer Chemieindustrie und dgl);
Einige Produktbeschränkungen werden eingeführt;
Das Krankenhaus wird ein städtisches Krankenhaus, daß die Menschen in der Stadt
kostenfrei behandelt und bestmöglich gesund macht oder die Stadt errichtet ein eigenes oder WiR stellen das Krankenhaus Apollensdorf zur Verfügung.
Die Verwaltung würde umgestellt und zum Teil andere Aufgaben ausführen;
Die Stadt gründet einen Baubetrieb für Hoch-, Tief- und Straßenneubau und andere Zweckbetriebe, es wird nur Qualitätsarbeit geliefert; der Kostensparzwang entfällt;
Die gemeindeansässige Gesundheitskasse wird die einzige Pflichtversicherung für Gesundheit;
Die gemeindeansässige Rentenkasse wird die einzige Rentenkasse;
Arbeitsbeschaffungsprogramme werden gestartet um Beschäftigung für alle zu ermöglichen;
Die Schulen erhalten neue Richtlinien, Kindergärten ebenso, Umstellungsunwillige werden aus dem Bildungsbereich entlassen und in anderen Bereichen eingesetzt;
Wittenberg wird wieder Universitätsstadt.